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Baden-Württemberg: Besuch in der Autonomen Region Kurdistan-Irak

Staatsministerin Theresa Schopper und Ministerin Theresia Bauer sind diese Woche auf einer Delegationsreise in die Autonome Region Kurdistan-Irak. Baden-Württemberg trägt weiter dazu bei, dass Vertriebene, Flüchtlinge und Einheimische ihre Zukunft in der Region sehen. Mit mehreren Projekten hat das Land Verantwortung für die Region Dohuk übernommen.

Staatsministerin Theresa Schopper und die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer starten am Montag, 15. April 2019 ihre Delegationsreise in die Autonome Region Kurdistan-Irak. „Die humanitäre Notlage besteht trotz des Sieges über den sogenannten Islamischen Staat fort. Die Menschen brauchen unsere Unterstützung, um grundlegende Bedürfnisse zu erfüllen, aber auch, um für ihr eigenes Leben wieder Perspektiven zu sehen und ihr Land wieder aufzubauen“, so Theresa Schopper am Tag vor dem Abflug in Stuttgart. „Dazu wollen wir mit unserer Kooperation mit dem Gouvernement Dohuk und mit Projekten wie einer Solaranlage für das Flüchtlingscamp Mam Rashan oder einer Existenzgründung für Teppichweberinnen beitragen.“ Über 350.000 Binnenvertriebene leben in der Provinz Dohuk, in Camps, in Zeltunterkünften, nicht fertig gestellten Rohbauten oder bei Freunden und Bekannten.

„Es geht bei dieser Reise auch um ein Zeichen, dass wir die Menschen in den Flüchtlingscamps nicht vergessen. Wir möchten uns die Arbeit des vom Land geförderten Instituts für Psychotraumatologie an der Universität Dohuk ansehen und mit Betroffenen sprechen. Absolventinnen und Absolventen des Instituts behandeln hier traumatisierte Flüchtlinge in den Camps, damit diese wieder am normalen Leben teilnehmen können“, sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer im Vorfeld der Reise. „Mit unseren Projekten haben wir Verantwortung übernommen für die Region Dohuk. Nun gilt es zu ermitteln, was notwendig und nachhaltig ist und weitergefördert werden sollte.“

Begleitet werden Staatsministerin Schopper und Ministerin Bauer auch von den Vertretern des Landtags Daniel Lede Abal (Grüne) und Jochen Haußmann (FDP).

Kooperation im Bereich der humanitären Hilfe

Baden-Württemberg hat mit der Regierung der Region Kurdistan-Irak und dem Gouvernement Dohuk eine Kooperation im Bereich der humanitären Hilfe vereinbart. Aufbauend auf dem Sonderkontingent für traumatisierte Frauen und Kinder aus dem Nordirak werden derzeit verschiedene Hilfsprojekte in Dohuk umgesetzt. „Dieses Engagement wollen wir weiterführen“, so Staatsministerin Schopper, „wir wollen weiterhin dazu beitragen, dass Binnenvertriebene, Flüchtlinge aus Syrien und Einheimische unterstützt werden. Sie sollen nicht aus Verzweiflung ihre Flucht fortsetzen, sondern ihre Zukunft in der Region sehen.“

Im Fokus der Reise stehen politische Gespräche anknüpfend an die guten Beziehungen durch die bisherige Kooperation sowie Gespräche über eine weitere Verlängerung der Projekte und die politische Begleitung. Außerdem sollen die Beziehungen zur Regionalregierung und der Verwaltung der Provinz Dohuk vertieft und weitere Kooperationspartner für eine Zusammenarbeit in der Region gewonnen werden.

Zum Auftakt der Reise am Montag, 15. April in Erbil trifft die Delegation mit der Generalkonsulin Barbara Wolf zusammen. Am Dienstag, 16. April stehen in Erbil politische Gespräche mit Regierungsvertreten der Region Kurdistan-Irak Irak auf dem Programm. Daraufhin informiert sich die Delegation im Bundeswehrcamp Stephan über die regionale Sicherheitssituation. Am Abend sprechen die Delegationsmitglieder mit Vertreterinnen und Vertretern von vor Ort engagierten Organisationen, etwa der Bundeswehr, der EU-Vertretung, der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), dem Goethe Institut, dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) sowie der Deutschen Schule in Erbil.

Verlängerung des Kooperationsabkommens im Bereich der humanitären Hilfe

Am Mittwoch, 17. April in Dohuk finden Gespräche statt mit dem Gouverneur des Gouvernements Dohuk Farhad Atrushi und es soll eine Verlängerung des Kooperationsabkommens im Bereich der humanitären Hilfe mit dem Land Baden-Württemberg unterzeichnet werden. Daraufhin steht in Dohuk der Besuch des Instituts für Psychotherapie und Psychotraumatologie auf dem Programm. Der Aufbau des Instituts wurde vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst gefördert. Daneben unterstützt das Staatsministerium die Studierenden mit Stipendien. Am Abend informieren verschiedene Nichtregierungs-Organisationen (NGOs) zu ihren jeweiligen Projekten in der Region.

Am Donnerstag, 18. April treffen die Reiseteilnehmerinnen und -teilnehmer in Dohuk auf Vertreterinnen und Vertreter des Projekts „Innovatives Foliengewächshaus auf dem Campus der Agrarfakultät in Dohuk“. Dieses basiert auf der Zusammenarbeit zwischen der Universität Dohuk und der Staatsschule für Gartenbau Stuttgart-Hohenheim. Finanziert wird dieses Projekt der GIZ im Rahmen des Bund-Länder-Programms unter anderem durch das Staatsministerium.

Daraufhin steht in Mam Rashan der Besuch eines von der Regionalregierung (BRHA – Board of Relief an Humanitarian Affair) verwalteten Camps für vertriebene Jesidinnen und Jesiden auf dem Programm. Hier leben 8.500 binnenvertriebene Jesidinnen und Jesiden in 1.500 Wohncontainern. Baden-Württemberg hat dort den Aufbau einer Solaranlage mit Schulung für die Campbewohnerinnen und -bewohner finanziert, die nun ein Fünftel des Strombedarfs erzeugt. In Lalisch besuchen die Reiseteilnehmerinnen und -teilnehmer das Nationalheiligtum der Jesiden und sprechen dort mit dem geistlichen Oberhaupt der Jesiden Baba Sheikh. Danach trifft die Delegation auf die Gründerin des Projekts Women for better healthy live (WFBHL) Dr. Luma Kazim. Das Women‘s Center des Projekts wurde von der GIZ errichtet und wird nun von Maltesern betrieben. Im Rahmen dieses Projekts finanziert das Land Baden-Württemberg Alphabetisierungskurse. Daraufhin spricht Prof. Dr. Stefan Maul von der Universität Heidelberg zur Grabungstätigkeit in Ninive.

Am Freitag, 19. April in Khanke bei Dohuk besucht die Delegation eine Teppichmanufaktur, die unter anderem mit baden-württembergischen Mitteln aufgebaut wurde und in der sich erwerbslose, von Krieg und Vertreibung betroffene und einheimische Frauen eine eigene Existenz aufbauen. Sie werden dort in Handwerk und Marketing geschult und erhalten eine Betreuung für ihre Kinder.

Staatsministerium Baden-Württemberg