Bundesratspräsident Daniel Günther besucht vom 11. bis 18. Juli 2019 mit einer Delegation Angola und Namibia. Die Reise soll insbesondere die parlamentarischen Beziehungen zwischen beiden Ländern stärken und den Austausch über Föderalismus, Dezentralisierung und Wirtschaft auf höchster Ebene in den Mittelpunkt stellen. In Namibia spricht der Bundesratspräsident vor dem Nationalrat, der zweiten Kammer des Landes, zu den deutsch-namibischen Beziehungen.
"Ich habe Afrika als Besuchsziel ausgewählt, weil es gemeinsamer Wille in Deutschland ist, uns deutlich mehr um diesen Kontinent zu kümmern", sagte Günther. "In der Vergangenheit haben wir da zu wenig getan." Auch wegen der Migrationsbewegungen infolge mangelnden Zugangs zu Nahrungsmitteln und sauberem Wasser verdiene Afrika weit mehr Aufmerksamkeit. "Wir sehen aber auch wichtige Entwicklungsperspektiven für diese Länder."
Treffen mit hochrangigen Vertretern und Vertreterinnen Angolas
Die erste Station der Reise ist ein dreitägiger Besuch in Angolas Hauptstadt Luanda. Daniel Günther trifft den Staatspräsidenten João Manuel Gonçalves Lourenço sowie den angolanischen Parlamentspräsidenten Fernando da Piedade Dias dos Santos. Außerdem kommt er mit dem Minister für Erdöl und natürliche Ressourcen, Diamantino Pedro Azevedo, und dem Verteidigungsminister General Salviano de Jesus Sequeira zu Gesprächen zusammen.
Kulturkooperation und Besuch im Anthropologiemuseum
Ein Abend im Anthropologiemuseum, dem Museu Nacional de Antropologia, steht im Zeichen der Kulturkooperation des Museums mit dem Ethnologischen Museum in Berlin und dem Goethe-Institut in Angola. Der Bundesratspräsident wird von der angolanischen Kulturministerin Maria da Piedade de Jesus empfangen und trifft die Hochschulministerin Maria Sambo. Anschließend übergibt Günther eine Bücherspende des Goethe-Instituts an die Museumsbibliothek.
Besuch des deutschen Pavillons der FILDA
Am letzten Tag seines Aufenthaltes in Angola besucht Daniel Günther zusammen mit Angolas Wirtschaftsminister Pedro Luis da Fonseca die Investitions- und Konsumgütermesse FILDA (Feira Internacional de Luanda). Deutschland ist seit 2015 zum ersten Mal wieder mit einem Gemeinschaftsstand des Bundes auf der größten Messe Angolas vertreten.
Ansprache vor der zweiten Kammer Namibias
Im zweiten Teil seines Afrika-Aufenthaltes fliegt Daniel Günther nach Namibia. Die Reise dorthin dient unter anderem der Stärkung der Beziehungen zum namibischen Nationalrat, der zweiten Kammer des Landes. Der Bundesratspräsident trifft dessen Vorsitzende Margaret Mensah-Williams zum Gespräch. Außerdem hält er eine Rede vor dem Nationalrat zu Fragen des Föderalismus, der Dezentralisierung und der deutsch-namibischen Geschichte.
Der Besuch Günthers in Namibia steht auch im Zeichen der historischen Verantwortung Deutschlands gegenüber der ehemaligen deutschen Kolonie. "Wegen der Historie hat Namibia auf meiner Afrika-Reise eine besondere Bedeutung", sagt Günther. "Ich werde dort die Gelegenheit nutzen, nicht nur etwas über Perspektiven unserer Zusammenarbeit zu sagen, sondern auch über das Leid, das Deutsche über das Land gebracht haben." Die deutsche Delegation besucht den Friedhof Memorial Park Cemetery in Swakopmund, um dort Blumen niederzulegen.
Treffen mit obersten Vertretern und Vertreterinnen des Landes
Auch in Namibia führt der Bundesratspräsident Daniel Günther hochrangige Gespräche: mit dem Präsidenten der Republik, Hage Geingob, der stellvertretenden Premierministerin und Ministerin für Internationale Beziehungen und Kooperation, Netumbo Nandi-Ndaitwah, und dem Parlamentspräsidenten Peter Katjavivi.
Namibias Wirtschaft im Blick
Auf dem Programm stehen darüber hinaus ein Treffen mit dem Minister für Handel, Industrie und KMU-Entwicklung Tjekero Tweya und eine Veranstaltung an der Namibia University of Science and Technology. Daniel Günther besucht den großen Tiefseehafen in Walvis Bay und den Hafenbetreiber NamPort sowie die Wasseraufbereitungsanlage Wingoc der Windhoek Goreangab Operating Company. Die Anlage zur Abwasserrückgewinnung ist ein Projekt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, unter anderem finanziert durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).
Föderalismus auf regionaler Ebene
Die Pflege interparlamentarischer Beziehungen findet auch auf regionaler Ebene statt. Daniel Günther trifft den Gouverneur der Erongo-Region Cleophas Mutjavikua sowie die Bürgermeisterin von Swakopmund Paulina Ndahafa Nashilundo zu Gesprächen über lokale Lösungen in einer föderalen Struktur.