Europaministerin Beate Merk reist vom 20. bis 22. Juli 2016 in den Nord-Irak / Merk: „Fluchtursachen an der Wurzel bekämpfen / Engagement Bayerns in ausgewählten Schwerpunktländern ausloten“ / Gespräche mit kurdischer Regionalregierung / Besuche bei Hilfsorganisationen, Flüchtlingsprojekten und Schulen
Europaministerin Dr. Beate Merk reist vom 20. bis 22. Juli 2016 in den Nord-Irak (Autonome Region Kurdistan) und informiert sich dort über die Situation der Flüchtlinge und die aktuelle politische Lage. Die Ministerin wird vor Ort auch die Möglichkeit bayerischer Hilfeleistung für den Nord-Irak prüfen.
Merk: „Bayern trägt seit Beginn der Flüchtlingskrise seinen Teil dazu bei, die Herausforderungen zu meistern. Gemeinsam mit der internationalen Staatengemeinschaft müssen wir alle Kräfte mobilisieren, um die Ursachen dieser Fluchtbewegungen an der Wurzel zu bekämpfen. Unser Ziel ist es, den Menschen Bleibe- und Rückkehrperspektiven in ihrer Heimat oder in der unmittelbaren Nähe zu eröffnen.“ Die Ministerin unterstrich, dass der Nord-Irak ist seit vielen Jahren Zufluchtsort Hunderttausender Binnenvertriebener und Flüchtlinge aus Syrien sei. Die Region trage damit eine doppelte Last. Die Regierung der Autonomen Region Kurdistan habe hier viel geleistet, denn sie habe es trotz widriger Umstände geschafft, ein im Vergleich zur Gesamtregion hohes Maß an Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten.
Merk: „Humanität und die Begrenzung des Migrationsdrucks sind zentrale Elemente der bayerischen Flüchtlingspolitik. Auch wenn unsere Mittel begrenzt sind, glaube ich, dass wir in ausgesuchten Bereichen eine spürbare Verbesserung der Situation herbeiführen können.“ Dazu zählten besonders die schulische Bildung, die berufliche Bildung und die Gesundheitsversorgung. „Jedes Stück Lebensperspektive, das jungen Menschen in ihrer Heimat oder Heimatregion eröffnet wird, ist eine Investition in die Zukunft der kommenden Generation – und nützt auch uns in Bayern. Ich will in Gesprächen mit der kurdischen Regionalregierung und mit lokalen Organisationen und Partnern ausloten, ob bayerisches Engagement im Nord-Irak willkommen ist und wie es im Sinne der Flüchtlinge und der Bevölkerung vor Ort gestaltet werden kann“, so Ministerin Merk.
Die Ministerin wird in Erbil zu Gesprächen mit Vertretern der Regierung der Autonomen Region Kurdistan zusammentreffen. Darüber hinaus sind Gespräche mit Hilfsorganisationen, Besuche von Flüchtlingsprojekten und Schulen sowie ein Treffen mit einer Flüchtlingsfamilie geplant.