Pressemitteilungen Bund und Länder

Für den deutschen Außenhandel spielt Afrika bisher kaum eine Rolle. Aber das könnte sich ändern. 2019 sind Importe und Exporte kräftig gestiegen. Und die deutsche Regierung will mehr Investoren nach Afrika locken.

Vor diesem Hintergrund bricht Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann am Sonntag, 27. Oktober, mit einer 29-köpfigen Delegation zu einer siebentägigen Unternehmerreise nach Ruanda, Uganda und Kenia auf. Althusmann, der beruflich fast drei Jahre in Namibia und Angola tätig war, sieht Afrika als interessanten Zukunftsmarkt: „Seit alle über Chinas neue …

Europaministerin Birgit Honé und Umweltminister Olaf Lies begrüßen den Plan von EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans (Niederlande), innerhalb der ersten 100 Tage seiner neuen Amtszeit als zuständiger Kommissar ein europäisches Klimaschutzgesetz vorzulegen. „Die Punkte, die Timmermans am Dienstag vor dem Europäischen Parlament aufgezählt hat, entsprechen unseren eigenen Zielen in Niedersachsen", stellte Umweltminister Lies in Hannover fest. Timmermans will nach eigenen Angaben bis 2050 die Klimaneutralität der EU erreichen. Außerdem wolle er umgehend damit beginnen, ehrgeizigere Klimaziele für die Zeit bis 2030 zu …

Hannover. Spaten statt Schreibtisch: Niedersachsen Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast und Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies pflanzten heute (Montag) gemeinsam eine Säulen-Hainbuche. Mit der Aktion im Garten des Landwirtschaftsministeriums wollen sie auf das „Einheitsbuddeln" hinweisen.

Die Idee kommt ursprünglich aus Schleswig-Holstein und hat das Ziel, dass möglichst viele Menschen am Tag der Deutschen Einheit zum Spaten greifen und ebenfalls pflanzen. Eine gute Initiative zur Erneuerung der „grünen Lunge", die hoffentlich viele Mitstreiter findet, meinen die Minister. Barbara Otte-Kinast: „Stürme, Dürre und ein massenhafter …

Am Sonntag, 29. September 2019, wird Ministerpräsident Stephan Weil zusammen mit einer rund 40-köpfigen Delegation zunächst nach Singapur, und Mitte nächster Woche dann nach Indonesien reisen. Auf der insgesamt siebentägigen Reise begleiten ihn die drei Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags Dr. Stefan Birkner, Jörg Hilmer und Uwe Santjer sowie zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft. Mit dabei sind beispielsweise die Präsidentin der technischen Universität Braunschweig, Prof. Dr. Anke Kaysser-Pyzalla, Dr. Volker Müller, Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände Niedersachsen (UVN), Prof. Dr …

Niedersachsens Umwelt- und Klimaschutzminister Olaf Lies nimmt am kommenden Freitag an der großen Demonstration der Bewegung „Fridays-for-Future" durch Hannover teil - Seite an Seite mit Landesbischof Ralf Meister. „Diese Entscheidung habe ich bewusst getroffen, um als verantwortlicher Politiker für Umweltpolitik in Niedersachsen meine Solidarität mit den jungen Menschen zu zeigen. Fridays-for-Future bringt nicht nur Gleichaltrige weltweit auf die Straßen, sondern rüttelt auch ältere Generationen wach. Und das ist auch gut so", betont Lies. „Ich bin dankbar", ergänzt der Umweltminister, „dass …

Das niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und der Deutsche Gewerkschaftsbund in Niedersachsen haben sich heute auf ihrer Veranstaltung „Chancen durch Klimaschutz. Potenziale für Wertschöpfung, Wohlstand und Beschäftigung in Niedersachsen" für gemeinsame stärkere Anstrengungen im Klimaschutz ausgesprochen. Um eine drohende Klimakatastrophe abzuwenden, sei der Weg in eine treibhausgasneutrale Zukunft alternativlos, betonten Vertreterinnen und Vertreter beider Organisationen. Dieser nötige grundlegende Wandel der Lebens- und Wirtschaftsweise stelle Politik, Unternehmen und Beschäftigte vor große Herausforderungen. Arbeitsplätze und Klimaschutz dürften nicht gegeneinander …

Nach dem Windgipfel in Berlin zeigt sich Energieminister Olaf Lies optimistisch:
„Dieser Auftakt heute ist der richtige Weg. Wir haben schon einmal beim Thema Netzausbau bewiesen, dass dieses Format sehr erfolgreich sein kann und wir sehr konkrete Maßnahmen auf den Weg bringen können. Ich plädiere sehr dafür, dass wir diesen Weg weitergehen: Bund und Länder, gemeinsam mit den Verbänden arbeiten daran die wesentliche Punkte, die wir heute besprochen haben, umzusetzen."

Minister Olaf Lies betonte: „Es ist kein großes Experiment, was …

Der Klimawandel schädigt Niedersachsens Wälder und Moore in einem dramatischen Tempo, wie sich jetzt überall zeigt. Nach der bereits erreichten Erderwärmung von 1,6 Grad in Niedersachsen sterben bereits großflächig die Fichten, auch Buchen und andere Baumarten leiden. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies fordert deshalb auch unter dem Eindruck des jüngsten Gutachtens des Weltklimarates zum Thema Wälder und Moore eine radikale Kehrtwende in der Klimapolitik. „Geradezu absurd ist es, wenn Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner allein den Borkenkäfer und die aktuelle Dürre für den …

Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz hat die „Klimawirkungsstudie Niedersachsen" veröffentlicht. Die Studie bildet neben dem Klimareport des DWD aus Juni 2018 eine weitere Datengrundlage für die Anpassung an die Klimafolgen. Die ermittelten Daten belegen, dass der Klimawandel Grundwasser, Böden und Oberflächengewässer in Niedersachsen massiv beeinträchtigt. So wird beispielsweise die Grundwasserneubildung im Sommer abnehmen. Zugleich muss jedoch ein erhöhter Wasserbedarf, zum Beispiel für die Feldberegnung, bedient werden.

„Auswirkungen der zunehmenden Erderwärmung waren beispielsweise in den letzten beiden …

Thümler: „Durch innovativen und transparenten Umgang mit außereuropäischen Kulturgütern ein kulturpolitisches Zeichen setzen"    

Am morgigen Mittwoch beginnt in Berlin die erste Frühjahrssitzung der neu eingerichteten Kulturministerkonferenz (Kultur-MK), an der auch Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler, teilnimmt. Das Gremium wurde auf Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) im Herbst 2018 gegründet und hat zum 1. Januar 2019 seine Arbeit aufgenommen. Die Kulturhoheit liegt - wie auch bei der Bildung - verfassungsrechtlich garantiert bei den Ländern. Ziel der neuen Kultur-MK …