Pressemitteilungen Bund und Länder

15 Schülerinnen und Schüler aus der japanischen Stadt Tagawa in der Präfektur Fukuoka sind aktuell zu Gast in Bremen. Im Mittelpunkt ihres Besuchs steht ein für Bremens Schulen zentrales Thema: Inklusion und die Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

Die japanische Delegation, begleitet von Mitarbeitenden der tagawanesischen Stadtverwaltung, möchte von Bremen lernen: Wie wird Inklusion an Bremer Schulen umgesetzt? Wie können Menschen mit Behinderungen selbstverständlich am gesellschaftlichen Leben teilhaben? Welche Rolle spielen Sport und Schule dabei? Und was können wir voneinander …

Angesichts der kolonialen Vergangenheit Bremens insbesondere in Namibia stellen sich verschiedene Bremer Einrichtungen der Verantwortung, einen zentralen Beitrag zu dieser Diskussion zu leisten. Aus diesem Anlass findet am Dienstag, 11. August 2026, das alljährliche Gedenken in Erinnerung an die Opfer des Völkermords in Namibia am Antikolonialdenkmal im Nelson-Mandela-Park statt. Nach den Grußworten von Finanzsenator Björn Fecker und Dr. Thomas Köcher (Landeszentrale für politische Bildung Bremen) spricht die Bremer Ethnologin Silke Seybold in ihrem Vortrag "Über postkoloniale Provenienzforschung und die Frage …

Auch in diesem Jahr hisst Bremen am 8. Juli die Flagge des Friedensnetzwerks Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden. Der Flaggentag erinnert an das wegweisende Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996, welches feststellte, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Bremen ist bereits seit 2006 aktives Mitglied des Bündnisses und setzt mit dieser Aktion ein kontinuierliches Zeichen gegen die nukleare Bedrohung.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte erklärt …

Der Lamido von Tibati (Kamerun), Seine Majestät Mohamadou Hadi Barkindo, ist vom 22. bis zum 30. Juni 2026 auf Einladung von Bürgermeister Andreas Bovenschulte und auf Initiative der Direktorin des Übersee-Museums, Prof. Dr. Wiebke Ahrndt, in Bremen zu Besuch. Heute (29. Juni 2026) war er im Rathaus und trug sich in das Goldene Buch ein. Anlass für die Reise war der Wunsch des Lamidos, der Ausstellungseröffnung "Tibati – Bremen und zurück" beizuwohnen.

Die Ausstellung zeigt, wie aus einer kolonialen Gewaltgeschichte …

Professor Manfred Hinz informiert anlässlich des Erscheinens seines Buches "Western Sahara – State and Colony" über die Situation in der Westsahara. Er wird im Rahmen der Veranstaltung die Entstehung des dortigen Konflikts erklären, die Kernthesen seines Buches vorstellen und von seinen jüngsten Reisen berichten. Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer, die gemeinsam mit einer Delegation der Bremischen Bürgerschaft im Februar anlässlich der Einweihung eines nach Christian Weber benannten Saals des Westsahaurischen Exilparlaments ein Flüchtlingscamp in Tindouf besucht hat, wird ebenfalls ihre Eindrücke von …

Der Internationale Bremer Friedenspreis der Stiftung "die schwelle" geht in diesem Jahr an einen Kulturarbeiter aus dem Libanon und sein Team sowie an eine Initiative aus Niger und Deutschland und ihren Einsatz gegen eine kolonial geprägte Bildungspolitik in dem westafrikanischen Land. Das haben das Kuratorium sowie die Spenderinnen und Spender der Stiftung entschieden. Die mit insgesamt 10.000 Euro dotierte Auszeichnung wird am 8. Mai im Bremer Rathaus verliehen.

"Gerade in einer Zeit voller Kriege und Konflikte zeigen unsere Preisträger, dass …

Auf Einladung von Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan haben sich die für Entwicklungszusammenarbeit zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder am vergangenen Freitag (6. März 2026) im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Berlin zu einem politischen Austausch getroffen. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Bund, Länder und Kommunen angesichts knapper Mittel noch enger zusammenarbeiten können, um die internationale Entwicklungszusammenarbeit wirksam und zukunftsfähig aufzustellen.

Staatsrätin Nancy Böhning: "Das dezentrale Engagement von Ländern und Kommunen ist ein wichtiger Bestandteil der deutschen …

Seitdem am Samstagmorgen (28. Februar 2026) Israel und die USA Angriffe gegen Ziele im Iran gestartet haben, wächst die Sorge um die Lage der Menschen in den betroffenen Regionen. Das iranische Regime hat als Reaktion Ziele in Israel sowie mehrere US-Militärstützpunkte in der Golfregion angegriffen. Auch Bremens Partnerstadt Haifa ist davon betroffen.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte erklärt dazu: "Mit Sorge blicken wir auf den eskalierenden Konflikt im Nahen Osten, auch unsere Partnerstadt Haifa steht unter Beschuss. Die Abwehrsysteme konnten bisher Schlimmeres …

Eine Delegation der Bremischen Bürgerschaft hat unter Leitung von Präsidentin Antje Grotheer in dieser Woche mehrere Flüchtlingscamps bei Tindouf (Algerien) besucht. An der Reise nahmen außer Grotheer auch Vizepräsidentin Sahhanim Görgü-Philipp sowie die Abgeordneten Cindi Tuncel und Ole Humpich teil.

In den Flüchtlingslagern bei Tindouf lebt die west­sahrauische Bevölkerung im Exil – mitsamt ihrem Parlament, dem Nationalrat, und dem gesamten Staatsapparat. Der 2019 verstorbene Bürgerschaftspräsident Christian Weber hatte sich während seiner Amtszeit mit großem Engagement für die Belange der dort lebenden …

Islamische Revoltutionsgarde als Terrororganisation eingestuft

Bürgermeister Andreas Bovenschulte begrüßt die heutige (29. Januar 2026) Entscheidung der EU, die Islamischen Revolutionsgarden Irans als Terrororganisation einzustufen. "Es ist gut, dass die EU sich jetzt klar positioniert hat. Die Entscheidung war nach dem gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung in den vergangenen Monaten überfällig. Menschen werden gezielt getötet oder verhaftet, weil sie sich für eine bessere Gesellschaft ohne Unterdrückung einsetzen. Das Recht auf freien Zugang zu Informationen wird eingeschränkt, die Gewalttaten werden vertuscht. Dies …