Pressemitteilungen Bund und Länder

In der Nacht zum 7. April 1994 eskalierten die politischen und ethnischen Spannungen im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda in einer Welle unmenschlicher Gewalttaten. Innerhalb von 100 Tagen wurden mehr als 800.000 Menschen ermordet, vor allem Angehörige der Volksgruppe der Tutsi. In tiefer Verbundenheit mit dem Partnerland gedenkt Rheinland-Pfalz der Opfer des Genozids.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist zu diesem Anlass mit einer Delegation in Ruanda und nimmt an den offiziellen „Kwibuka 30“-Gedenkveranstaltungen in Kigali teil. Als Zeichen der Trauer wird an der …

Rheinland-Pfalz und Ruanda stehen in Zeiten des Friedens ebenso zusammen wie in den schweren Stunden des Gedenkens an die mehr als 800.000 Opfer des Genozids. 30 Jahre nach Beginn des Völkermords reist Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit einer hochrangigen Delegation vom 1. bis 8. April 2024 in das ostafrikanische Partnerland. Die Ministerpräsidentin wird an der offiziellen Gedenkveranstaltung „Kwibuka 30“ am 7. April in Kigali teilnehmen und sich über Versöhnungsprojekte informieren. Auf dem Programm stehen aber nicht nur der Blick in die …

Anlässlich des heute in Mainz stattfindenden Botschafterdialogs Zentralasien und die kaspische Region hat der Chef der Staatskanzlei, Fabian Kirsch, den Botschafter von Tadschikistan, S. E. Dr. Imomudin Sattorov, sowie den Botschafter der Republik Kirgisistan, S. E. Omurbek Tekebaev, zu Gesprächen in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz empfangen.

Staatssekretär Fabian Kirsch erkundigte sich bei diesem Treffen nach der aktuellen wirtschaftlichen Lage und Entwicklung der beiden zentralasiatischen Länder und hieß die beiden Botschafter in Rheinland-Pfalz herzlich willkommen. Gegenstand der Gespräche war auch …

„Für die Landesregierung ist Nachhaltigkeit seit langem ein zentrales politisches Ziel. Wir gestalten es als große Gemeinschaftsaufgabe und motivieren mit unseren Maßnahmen und Programmen die Wirtschaft, die Kommunen und die Gesellschaft zum Mitmachen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der vierten Klausurtagung des unabhängigen Gremiums, das sie 2022 ins Leben gerufen hat.

„Wir wollen den Menschen mit positiven Beispielen Mut machen und zeigen, dass nachhaltige Entwicklung ein Gewinn für alle ist. Genau das ist die gemeinsame Botschaft der Landesregierung und des …

Die Delegationen von Rheinland-Pfalz und Ruanda haben in sehr herzlicher und konstruktiver Atmosphäre das Partnerschaftsabkommen der Jumelage in der 12. Joint Permanent Commission erneuert und die Prioritäten für die nächsten fünf Jahre festgelegt. „Wir sind sehr zufrieden und glücklich über die Ergebnisse der zehnseitigen Abschlusserklärung“, sagte Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz.

Die Gemeinsame Kommission der Partnerschaft Rheinland-Pfalz / Ruanda tagt alle fünf Jahre abwechselnd in Kigali und Mainz. In diesem Jahr reiste Staatssekretärin Heike Raab mit einer …

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Norbert Neuser den Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz verliehen. „Durch Ihr herausragendes Engagement in der Europapolitik, der Partnerschaft zu Ruanda und dem Sport schaffen Sie es, Menschen miteinander zu verbinden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Aushändigung des Ordens in der Staatskanzlei in Mainz.

„Ihr großer Gemeinsinn, Ihre leidenschaftliche Tatkraft und Ihre hohe Kompetenz in diesen Bereichen sind einzigartig. Sie setzen sich mit Herz und Verstand für Rheinland-Pfalz ein“, so die Ministerpräsidentin weiter.

Besonders hervor hob die …

„Ich freue mich sehr über die Eröffnung des neuen BioNTech Standorts in Ruanda, dem Partnerland von Rheinland-Pfalz. BioNTech SE eröffnet in Kigali den ersten afrikanischen Standort des Unternehmens und eine der fortschrittlichsten mRNA-Impfstoffproduktionsanlagen der Welt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich der Eröffnung.

„Die Impfstoffproduktion in Afrika ist eine nachhaltige Lösung für eine bessere Impfstoffversorgung und ein wichtiger Meilenstein für mehr Impfgerechtigkeit. Die Kooperation zwischen Ruanda und BioNTech, unterstützt von der Afrikanischen Union, der Europäischen Union und der …

Das Projekt StArfrica der Universität Koblenz war mitbeteiligt am Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Start-ups in Tansania. Zwei der jungen Unternehmen hatten zuvor am eXist-Akzelerator-Programm des StArfrica-Projekts teilgenommen.

Bei seinem Besuch in Tansania hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unter anderem mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen und tansanischen Wirtschaft und der Start-up-Szene ausgetauscht. Das Treffen in Dar es Salaam, bei dem es um die Perspektiven der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen beider Länder ging, wurde von der Deutschen Botschaft in Tansania …

Der Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels“ wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gefördert und soll nachahmungswürdiges Engagement von Kommunen in der Öffentlichkeit sichtbar machen. Von insgesamt zehn Prämierungen im gesamten Bundesgebiet gehen gleich drei Auszeichnungen nach Rheinland-Pfalz, nämlich Ingelheim, Landkreis Cochem-Zell und Speyer. In dem rheinland-pfälzischem Landkreis sowie in den beiden Städten wurden bemerkenswerte Erfolge im Fairen Handel erzielt, was einen starken Impuls für die Förderung fairer und nachhaltiger Handelspraktiken setzt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert den Gewinnern des …

„Als Landesregierung haben wir das ehrgeizige Ziel, Rheinland-Pfalz zwischen 2035 und 2040 klimaneutral zu machen. Das ist ein großes Zukunftsvorhaben, das eine enorme Relevanz für uns alle hat. Wir müssen es schaffen, den Ausstoß von Treibhausgasen drastisch zu reduzieren und den Klimawandel soweit wie möglich aufzuhalten, um für kommende Generationen einen lebenswerten Planeten zu erhalten. Dazu entwickeln wir unsere Nachhaltigkeitsstrategie konsequent weiter und geben Anstöße, wo immer das möglich ist. Gelebt und umgesetzt wird eine nachhaltige Entwicklung von den Menschen …