Pressemitteilungen Bund und Länder

Ministerpräsident Gordon Schnieder hat den Ruanda-Tag in Oberwesel eröffnet. Die Veranstaltung macht das vielfältige Engagement der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda sichtbar.

„Seit 44 Jahren verbindet Rheinland-Pfalz und Ruanda eine lebendige Partnerschaft, die weit über offizielle Vereinbarungen hinausgeht und von persönlichen Begegnungen und gemeinsamem Engagement getragen wird. Es sind die Menschen, die diese Beziehung tragen und täglich mit Leben füllen. Der Ruanda-Tag hier in Oberwesel zeigt, wie breit und tief dieses Engagement verwurzelt ist - in Schulen, Vereinen, Kirchengemeinden, Hochschulen …

Mehr als 50 Lehrkräfte aus ganz Rheinland-Pfalz kamen am Mittwoch zum Netzwerktreffen im Festsaal der Staatskanzlei in Mainz zusammen. Neben den in der Ruanda-Partnerschaft engagierten Lehrerinnen und Lehrern aller Schularten nahmen auch Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Bildungsinstitutionen und zivilgesellschaftlicher Organisationen an der Veranstaltung teil. Eingeladen hatte die Staatskanzlei gemeinsam mit dem Ministerium für Bildung.

Ministerpräsident Gordon Schnieder dankte den engagierten Schulen: „Schülerinnen und Schüler können durch die Schulpartnerschaften Solidarität, interkulturellen Austausch und gemeinsames Lernen ganz konkret erleben. Gemeinsame Projekte mit …

Rheinland-Pfalz und die Oblast Winnyzja werden eine Regionalpartnerschaft eingehen. Am Mittwoch unterzeichneten Ministerpräsident Alexander Schweitzer und die Gouverneurin von Winnyzja, Natalia Zabolotna in der Staatskanzlei eine Kooperationsvereinbarung.

„In Anbetracht der aktuellen Lage in der Ukraine ist es mir eine besondere Freude, Frau Gouverneurin Zabolontna und ihre  Delegation aus der ukrainischen Oblast Winnyzja in Rheinland-Pfalz begrüßen zu können. Mit der heutigen Unterzeichnung der Absprache zur Zusammenarbeit („Memorandum of Cooperation“) zwischen Rheinland-Pfalz und der Oblast Winnyzja wird ein wichtiger Grundstein für eine …

Nachhaltigkeit hat in Rheinland-Pfalz hohen Stellenwert. Mit dem Zukunftsrat wurde in der aktuellen Legislaturperiode ein wichtiger Baustein zur Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitspolitik der Landesregierung eingesetzt. Bei dessen letzter Klausur in der ersten Amtszeit zogen Zukunftsrat und Landesregierung nun Bilanz. Dabei würdigte Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Expertise des Gremiums und dankte den Ratsmitgliedern für ihren ehrenamtlichen Einsatz für ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz.

Strategien für ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz

Nach seiner Einberufung im Jahr 2022 setzte sich der Zukunftsrat ein ambitioniertes Arbeitsprogramm und setzte auf …

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat heute beim Festakt zum 25-jährigen Bestehen des Entwicklungspolitischen Landesnetzwerks Rheinland-Pfalz (ELAN e.V.) die herausragende Bedeutung des Netzwerks für die Nachhaltigkeits- und Entwicklungspolitik des Landes gewürdigt. Rund 220 Gäste aus Politik, Zivilgesellschaft, Kirchen und Bildung feierten das Jubiläum im Festsaal der Staatskanzlei.

„Für mich ist klar: Nachhaltigkeit und globale Verantwortung gehören untrennbar zusammen. Wer nachhaltig handelt, denkt global. Und wer globale Verantwortung ernst nimmt, muss nachhaltig handeln. Deshalb sind beide Themen in der Staatskanzlei angesiedelt. Sie sind …

Den kongolesischen Friedensnobelpreisträger Dr. Denis Mukwege hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer heute in der Staatskanzlei empfangen. Für seinen herausragenden Kampf gegen den Einsatz von Vergewaltigung als Kriegswaffe wurde Dr. Mukwege 2018 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Er ist Menschenrechtsaktivist, Gynäkologe, Gründer und Direktor des Panzi-Krankenhauses in Bukavu. „Es ist mir ein großes Anliegen, das Thema sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen als Kriegswaffe ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Dieses Kriegsverbrechen wird noch immer allzu oft verschwiegen. Die Arbeit von Dr. Mukwege ist …

Die Graswurzelpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda lebt von einem vielseitigen Engagement, das die unmittelbare Zusammenarbeit und Begegnung der Menschen beider Länder fördert. In den kommunalen Partnerschaften pflegen rheinland-pfälzische und ruandische Kommunalverwaltungen, Institutionen der kommunalen Aus- und Weiterbildung und Kommunalverbände einen fachlichen Austausch. Bei einem Treffen in der Staatskanzlei kamen Vertreterinnen und Vertreter der derzeit 13 kommunalen Partnerschaften sowie Teilnehmende des Verwaltungsaustauschs zusammen, um ihre Arbeit, ihre Erfahrungen und ihre Zukunftsperspektiven zu teilen. 

„Der Austausch in den kommunalen Partnerschaften fördert die …

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat Vertreterinnen und Vertreter der iranischen Exil-Community in der Staatskanzlei empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens mit u.a. Mehdi Jafari Gorzini, Vorsitzender der Deutsch-Iranischen Kunst- und Kulturinitiative Mainz (DIKKIV) e. V., stand die Solidarität mit den Menschen im Iran. 

„Den mutigen Frauen und Männern, die für Freiheit und Gleichberechtigung auf die Straße gehen, obwohl sie mit brutaler Gewalt rechnen müssen, gebührt unsere größte Anerkennung. Ich bewundere ihren Mut“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Unterdrückung als Antwort auf berechtigte Anliegen …

„Seit 1982 verbindet Ruanda und Rheinland-Pfalz eine einzigartige Graswurzelpartnerschaft, die die unmittelbare Zusammenarbeit und Begegnung der Menschen beider Länder fördert. So leisten wir gemeinsam einen Beitrag dazu, Chancen zu schaffen und Perspektiven zu eröffnen für eine starke Graswurzelpartnerschaft“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Hierzu zähle auch der Austausch im Bildungs- und Hochschulbereich, in dessen Rahmen am 10. November 2025 das Netzwerktreffen der Universitäten und Hochschulen aus Rheinland-Pfalz in der Staatskanzlei stattfand.

„Wissenschaft lebt vom gemeinsamen Denken und Forschen. Genau dafür schafft …

„Die Biotechnologie ist für Rheinland-Pfalz von strategischer Bedeutung. Unsere Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen bringen in diesem Feld eine enorme Bandbreite an Wissen, Erfahrung und Innovationskraft ein. Das Zertifikatsprogramm BioMex ist ein hervorragendes Beispiel für gelebten internationalen Wissenstransfer. Es verbindet rheinland-pfälzische und ruandische Partner, um junge Menschen für das dynamische und zukunftsweisende Feld der Biotechnologie zu qualifizieren. Ich freue mich deshalb sehr, die ruandischen Teilnehmenden heute hier in Mainz willkommen zu heißen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Empfang der Praktikantinnen und …