Die Bundesregierung und die deutschen Länder wollen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) zukünftig enger zusammenarbeiten. Dies verabredeten die zuständigen Ministerinnen und Minister gestern (9. Oktober 2014) bei einem Treffen mit Bundesminister Gerd Müller in Berlin. Das Treffen war auf gemeinsame Initiative von Bremens Staatsrätin Ulrike Hiller, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und in Bremen auch für die Entwicklungszusammenarbeit zuständig, sowie Baden-Württemberg zustande gekommen.
Hiller wies in der Konferenz darauf hin, dass die Länder zu vielen entwicklungspolitischen Themen wichtige Beiträge leisten. Sie nannte u.a. die entwicklungsbezogene Bildungsarbeit in Schulen, die nachhaltige Beschaffung und den Fairen Handel. Wie Bundesminister Müller betonte Hiller, dass vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen in vielen Gebieten der Welt Bund und Länder gefordert seien, im Rahmen ihrer Möglichkeiten einen Beitrag zur humanitären Hilfe für die betroffenen Menschen, u.a. der Flüchtlinge im Nordirak, zu leisten. Angesichts der katastrophalen Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie in Bangladesch sei es geboten, sich weiter für nachhaltige Beschaffung und Fairen Handel einzusetzen. In diesem Zusammenhang begrüßte sie das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geplante Textilsiegel "grüner Knopf", das soziale Mindeststandards in der Bekleidungsindustrie garantieren soll. Auch von der geplanten Deutsch-Afrikanischen Jugendinitiative des BMZ könnte Bremen profitieren, wenn hierdurch der Jugendaustausch mit Bremens Partnerstadt Durban in Südafrika oder mit Windhoek in Namibia erleichtert und unterstützt würde.
Der Bundesminister unterstrich, dass er im Rahmen der Zusammenarbeit auch auf die spezifischen Kompetenzen der einzelnen Länder für internationale Projekte setzt. Bremen kann hier u. a. seine maritime Kompetenz im Hafen- und Logistikbereich und zum Thema erneuerbare Energien einbringen. Hillers Vorschlag, zukünftig einen regelmäßigen Austausch zwischen Bundes- und Länderministern zu diesen Themen zu pflegen, fand breite Zustimmung. Im kommenden Jahr wird ein zweites Treffen folgen, bei dem die Zusammenarbeit weiter konkretisiert werden soll.