Pressemitteilungen Bund und Länder

Am 31. März wurde der Bürgermeister der Stadt Bursa, Mustafa Bozbey, wegen des Vorwurfs der Korruption verhaftet. Mit ihm wurden rund 50 weitere Personen in Haft genommen. Die Korruptionsvorwürfe beziehen sich auf seine Zeit als Bürgermeister des Stadtbezirks Nilüfer.

Hessen verbindet mit der Provinz Bursa seit 16 Jahren eine enge Partnerschaft. „Die Verbindung zu Bursa ist uns wichtig. Sie steht für die Brücke zwischen Hessen und der Türkei. Deshalb beobachten wir die aktuellen Entwicklungen sehr genau“, so Europaminister Manfred Pentz …

Am 24. Februar jährt sich der Beginn des Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zum vierten Mal. Hessen hat immer wieder seine Solidarität mit den Menschen in der Ukraine bekundet. Jetzt wird diese Solidarität noch konkreter: Das Land plant eine Regionalpartnerschaft mit der ukrainischen Oblast Kiew.

Europaminister Manfred Pentz sagt dazu: „Solidarität ist für uns mehr als ein Lippenbekenntnis. Schon seit 2022 arbeiten wir eng mit der ukrainischen Seite zusammen, um die Folgen des russischen Angriffskriegs abzumildern. Nun gehen wir den …

Auch wenn die Gespräche auf internationaler Ebene Hoffnung geben: momentan geht der russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit unverminderter Härte weiter. Zu den Leidtragenden zählen auch Jugendliche. Ein Besuch in Hessen kann da für zwölf Jugendliche im Alter von 16 bis 18 Jahren ein klein wenig Ablenkung vom Kriegsalltag sein.

Heute war die Gruppe zusammen mit deutschen Schülerinnen und Schüler aus Herborn in der Hessischen Staatskanzlei zu Gast. Die Jugendlichen und ihre Begleiterinnen und Begleiter wurden von Staatsminister Manfred Pentz …

Wer globalen Herausforderungen wirksam entgegentreten will, muss Verantwortung übernehmen. Hessen stellt sich dieser Aufgabe im Rahmen der verschiedenen Maßnahmen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit. Aufgrund dessen wurden jetzt die Leitlinien zur Entwicklungszusammenarbeit erneuert.

„Entwicklungszusammenarbeit ist keine freiwillige Zusatzaufgabe, sondern ein integraler Bestandteil verantwortungsvoller Landespolitik“, so Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori in Wiesbaden. „Diese Arbeit gelingt jedoch nur, wenn sie auf Partnerschaft, Offenheit und gemeinsamer Verantwortung beruht. Dies erfordert politische Klarheit, administrative Verlässlichkeit, institutionelle Lernfähigkeit und ein dauerhaftes Vertrauen in das Engagement der Zivilgesellschaft.“

Ziel …

Hessen unterstützt Jamaika nach einem internationalen Hilfeersuchen mit persönlicher Schutzausrüstung. Zur Verfügung gestellt werden knapp 295.000 Handschuhe und rund 107.000 Schutzmasken. Über den Karibikstaat war Anfang vergangener Woche ein Hurrikan der höchsten Kategorie fünf hinweggezogen, der schwere Schäden verursachte; zahlreiche Menschen verloren ihr Leben.

Hessens Innen- und Heimatschutzminister Roman Poseck erläuterte zur Katastrophenhilfe Hessens: „Hurrikan ,Melissa‘ hat furchtbare Schäden angerichtet. Laut Medienberichten gibt es zahlreiche Tote, einige Gebiete sind von der Außenwelt abgeschnitten, Kliniken sind zerstört, es gibt kein Wasser und …

Wer einmal ein koreanischer Filmfestival in Hessen besucht hat, die farbenfrohen Kulturveranstaltungen erlebt oder mit Koreanerinnen und Koreanern ins Gespräch gekommen ist, der spürt sofort: Hessen und Korea verbindet weit mehr als wirtschaftliche Beziehungen.

Es ist eine lebendige Freundschaft, die von Begegnungen, Geschichten und gegenseitigen Respekt getragen wird. Rund 11.500 Koreanerinnen und Koreaner leben in Hessen und bereichern das Miteinander jeden Tag.

Vor diesem Hintergrund war der Arbeitsbesuch von Minister für Internationales Manfred Pentz in Korea ein voller Erfolg. Ziel …

Europaminister Manfred Pentz ist heute zu einem mehrtägigen Arbeitsbesuch nach Nordmazedonien aufgebrochen. Das Land ist seit 2005 offizieller EU-Beitrittskandidat und seit 2020 Mitglied der NATO.

Nordmazedonien hat in den vergangenen Jahren enorm viel für die Annäherung an die EU geleistet. Jetzt ist es wichtig, dass die EU glaubwürdig bleibt und die Beitrittsperspektive mit Leben füllt“, erklärte Pentz beim Auftakt seiner Reise.

Europäische Zusammenarbeit im Fokus

Während seines Aufenthalts in Skopje trifft Pentz unter anderem den Minister für digitale Transformation, Stefan …

Bildungsminister Schwarz: „Wenn wir diesen Weg weiterhin gemeinsam gehen, wird er langfristig positiv auf unsere gesamte Gesellschaft ausstrahlen.“

Hessen baut seine Maßnahmen zur Werte- und Demokratiebildung an seinen Schulen weiter aus. Ziel ist es, allen Schülerinnen und Schülern eine verlässliche Orientierung zu geben und demokratische, soziale sowie persönliche Kompetenzen noch umfänglicher zu fördern.

Im Zentrum steht dabei ab sofort die neue WERTvoll-Plattform, ein bundesweit einzigartiges digitales Angebot auf der Internetseite des Ministeriums vor allem für Lehrkräfte. Die Plattform dient als …

Mit dem Hessischen Friedenspreis 2024 wird die kolumbianische Umwelt- und Friedensaktivistin Jani Silva ausgezeichnet. Am 16. September wird sie den Preis im Rahmen eines Festakts im Hessischen Landtag entgegennehmen. Die Laudatio hält die deutsche Botschafterin in Kolumbien, Martina Klumpp.

Die 62-jährige Preisträgerin setzt sich seit mehr als 40 Jahren für soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Amazonasregion Putumayo ein. Sie trug maßgeblich dazu bei, eine Schutzzone im Amazonasgebiet zu schaffen, die den Kleinbauern Zugang zu landwirtschaftlichen Flächen ermöglicht …

Hessens Europaminister Manfred Pentz bricht heute zu einem Kurzbesuch in die Türkei auf. In Antalya wird er an der Eröffnung des Erweiterungsbaus des von der Fraport AG betriebenen Flughafens teilnehmen. Am Samstagvormittag nimmt er zudem am „Antalya Diplomacy Forum“ teil und wird sich dort mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der türkischen Regierung und weiteren internationalen Gesprächspartnern treffen. Seit 21. Oktober 2010 unterhält Hessen mit der türkischen Region Bursa eine Partnerschaft.

Zum Auftakt der Reise sagte Europaminister Manfred Pentz: „Die Türkei …