Pressemitteilungen Bund und Länder

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat Vertreterinnen und Vertreter der iranischen Exil-Community in der Staatskanzlei empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens mit u.a. Mehdi Jafari Gorzini, Vorsitzender der Deutsch-Iranischen Kunst- und Kulturinitiative Mainz (DIKKIV) e. V., stand die Solidarität mit den Menschen im Iran. 

„Den mutigen Frauen und Männern, die für Freiheit und Gleichberechtigung auf die Straße gehen, obwohl sie mit brutaler Gewalt rechnen müssen, gebührt unsere größte Anerkennung. Ich bewundere ihren Mut“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Unterdrückung als Antwort auf berechtigte Anliegen …

„Seit 1982 verbindet Ruanda und Rheinland-Pfalz eine einzigartige Graswurzelpartnerschaft, die die unmittelbare Zusammenarbeit und Begegnung der Menschen beider Länder fördert. So leisten wir gemeinsam einen Beitrag dazu, Chancen zu schaffen und Perspektiven zu eröffnen für eine starke Graswurzelpartnerschaft“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Hierzu zähle auch der Austausch im Bildungs- und Hochschulbereich, in dessen Rahmen am 10. November 2025 das Netzwerktreffen der Universitäten und Hochschulen aus Rheinland-Pfalz in der Staatskanzlei stattfand.

„Wissenschaft lebt vom gemeinsamen Denken und Forschen. Genau dafür schafft …

„Die Biotechnologie ist für Rheinland-Pfalz von strategischer Bedeutung. Unsere Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen bringen in diesem Feld eine enorme Bandbreite an Wissen, Erfahrung und Innovationskraft ein. Das Zertifikatsprogramm BioMex ist ein hervorragendes Beispiel für gelebten internationalen Wissenstransfer. Es verbindet rheinland-pfälzische und ruandische Partner, um junge Menschen für das dynamische und zukunftsweisende Feld der Biotechnologie zu qualifizieren. Ich freue mich deshalb sehr, die ruandischen Teilnehmenden heute hier in Mainz willkommen zu heißen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Empfang der Praktikantinnen und …

Die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien, Staatssekretärin Heike Raab, hat den Generalkonsul der Republik Indien B.S. Mubarak zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Schwerpunkt des Austauschs war die Vertiefung der Beziehungen zwischen Indien und Rheinland-Pfalz und die Anbahnung eines intensiveren Austausches auf regionaler Ebene.

Dies soll beispielsweise in den Bereichen Handel und Investitionen, Biotechnologie, Künstliche Intelligenz und Fachkräftegewinnung geschehen.

„Rheinland-Pfalz und Indien pflegen freundschaftliche Beziehungen. So wächst das Interesse indischer Studierender an rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen …

„Die Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu Frieden und Stabilität in der Region Ost Kongo. Mit ihm verbinde ich die Hoffnung auf das Ende von Gewalt und Vertreibung im Konfliktgebiet“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Das am 27. Juni 2025  von der Außenministerin der Demokratischen Republik Kongo und dem Außenminister Ruandas in Washington unterzeichnete  Friedensabkommen, tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Es enthält unter anderem Bestimmungen zum Verbot der …

Ministerpräsident Alexander Schweitzer und der Präsident des Partnerschaftsvereins Rheinland-Pfalz/Ruanda, Norbert Neuser, verurteilen die Gewalt im Kongo und appellieren, den Konflikt friedlich zu lösen. Angesichts der aktuellen Entwicklungen im Osten der Demokratischen Republik Kongo blicken Landesregierung und Partnerschaftsverein mit Sorge auf die gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Region.

„Als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz betreibe ich keine Außenpolitik, das obliegt der Bundesregierung, aber natürlich geht unser Appell auch an die ruandische Regierung sowie alle Konfliktparteien, die Waffen niederzulegen, die Zivilbevölkerung zu schützen und Friedensgespräche …

„Die Kommunen sind eine wichtige Säule in der langjährigen Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda, die vielfältige Begegnungen und Projekte hervorgebracht haben. Ich freue mich deshalb, dass vier neue Partnerschaften im Programm „Kommunaler Verwaltungsaustausch“ gegründet wurden“, sagte Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien.

„Ich gratuliere dem Landkreis Donnersbergkreis und der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden mit ihrem Partnerdistrikt Gicumbi, der Stadt Bendorf mit ihrem Partnerdistrikt Gakenke sowie der Verbandsgemeinde Nastätten mit dem Partnerdistrikt Rulindo sehr herzlich und wünsche viel …

Schweitzer/Raab: Fairplay Tour ist herausragendes Zeichen für internationale Solidarität mit Partnerland Ruanda. 

„Die Fairplay Tour gehört seit vielen Jahren zu den herausragenden Sportveranstaltungen in Rheinland-Pfalz und in der Großregion“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der 24. Fairplay Tour. „Das Engagement aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Kooperationspartner sowie Helferinnen und Helfern ist ein Zeichen für internationale Solidarität und unsere lebendige Graswurzelpartnerschaft mit Ruanda und trägt nachhaltig dazu bei, die Unterrichtsbedingungen und die Wasserversorgung der Menschen mit konkreten Maßnahmen zu verbessern“, so der …

„Der Ruanda-Tag steht für die besondere Partnerschaft, die Rheinland-Pfalz und Ruanda seit über vier Jahrzehnten verbindet. Sie beruht auf gegenseitigem Respekt, Solidarität und gemeinsamen Zielen und wird von den vielen persönlichen Begegnungen, dem intensiven kulturellen Austausch und einer engen Zusammenarbeit in vielen Bereichen getragen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei der Eröffnung des Ruanda-Tages, der in diesem Jahr in der Staatskanzlei stattfand.

Die Veranstaltung bietet den Aktiven die Möglichkeit, sich auszutauschen und zu vernetzen. Sie ist aber auch als Plattform gedacht …

„Bildung für nachhaltige Entwicklung ist wesentlich, um den Nachhaltigkeitsgedanken stärker in der Gesellschaft zu verankern. Wir wollen alle Menschen mitnehmen und nachhaltiges Leben, Lernen und Arbeiten einfach und alltagsnah vermitteln“, sagte Staatssekretärin Heike Raab bei einem Austausch mit der AG Bildung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz. 

Bei dem Austausch in der Staatskanzlei, bei dem das Expertengremium seine Empfehlungen zur Weiterentwicklung von Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) der Landesregierung vorstellte, waren sich die Mitglieder des Zukunftsrates und die Vertreterinnen und Vertreter …