Die Delegationen von Rheinland-Pfalz und Ruanda haben in sehr herzlicher und konstruktiver Atmosphäre das Partnerschaftsabkommen der Jumelage in der 12. Joint Permanent Commission erneuert und die Prioritäten für die nächsten fünf Jahre festgelegt. „Wir sind sehr zufrieden und glücklich über die Ergebnisse der zehnseitigen Abschlusserklärung“, sagte Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Gemeinsame Kommission der Partnerschaft Rheinland-Pfalz / Ruanda tagt alle fünf Jahre abwechselnd in Kigali und Mainz. In diesem Jahr reiste Staatssekretärin Heike Raab mit einer elfköpfigen Delegation nach Ruanda und traf im Rahmen des zweitägigen Austausches Minister Jean Claude Musabyimana, Minister for Local Government (Lokale Verwaltung) und weitere hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aller Ministerien der ruandischen Regierung und Behörden.
Die seit 1982 bestehende Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda gilt in Deutschland und in Europa als ein erfolgreiches und einzigartiges Modell und als Beispiel dezentraler Entwicklungszusammenarbeit. Seit Beginn der Partnerschaft sind zahlreiche Kontakte zwischen rheinland-pfälzischen und ruandischen Kommunen, Schulen, Kirchen, Vereinen, Universitäten und anderen Institutionen entstanden. Durch die enge Zusammenarbeit dieser Partner und Organisationen konnten in den vergangenen 42 Jahren rund 2.300 Projekte realisiert werden.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung stellte dafür mehr als 70 Millionen Euro zur Verfügung. Durch Spenden aus der rheinland-pfälzischen Bevölkerung konnte diese Summe mehr als verdoppelt werden. Auch für Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die gesamte Landesregierung hat die Partnerschaft mit Ruanda einen hohen Stellenwert. Die Ministerpräsidentin wird Anfang April erneut mit einer Delegation nach Kigali reisen und unter anderem an der Gedenkveranstaltung zum 30. Jahrestag des Genozids teilnehmen.
„Hinter uns liegen zwei Tage intensiver Beratungen und ich kann mit Freude feststellen, dass es um unsere Partnerschaft sehr gut bestellt ist“, zog Heike Raab Bilanz. Zwar stehe die Unterstützung durch den Bau von Schulgebäuden als Grundlage für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung weiterhin im Mittelpunkt der Partnerschaftsarbeit, aber auch andere Themen finden verstärkt ihren Platz in der Partnerschaft. Die wissenschaftliche und wirtschaftliche Zusammenarbeit soll ausgebaut und vertieft werden. Auch auf politischer Ebene zeigte Ruanda großes Interesse am Thema Biotechnologie. Das Mainzer Unternehmen BionNTech baut in Kigali eine Impfstoffproduktion auf. An der Einweihung am 18. Dezember 2023 nahmen auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und Außenministerin Annalena Baerbock teil.
Der Gesundheitssektor hat sich zu einem neuen Schwerpunkt entwickelt. „Zahlreiche lokale Initiativen und Partnerschaften unterstützen den Aufbau und die Ausstattung dezentraler Gesundheitszentren, Krankenhäuser sowie die Ausbildung und Rekrutierung von Fachkräften. Dies wird in Zukunft von beiden Seiten noch stärker befördert“, so Raab. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern gewinne in der Partnerschaft weiter an Bedeutung. Der Tourismus sei für Ruanda bereits ein wichtiger Wirtschaftszweig, der weiter ausgebaut werden soll. Dabei spiele auch die Ausbildung von Fachkräften eine wichtige Rolle. Die ersten drei ruandischen Auszubildenden seien bereits in Rheinland-Pfalz tätig. Die Exportförderung, beispielsweise von Kaffee und Tee, sei eine entscheidende Säule der wirtschaftlichen Entwicklung Ruandas, die weiter ausgebaut werde.
„Junge Menschen und ihre Bildung und Ausbildung haben für die Partnerschaft eine hohe Priorität. Neben Schul- und Hochschulpartnerschaften spielen auch Jugendbegegnungen wie EJO Connect eine wichtige Rolle. Für eine langfristige und erfolgreiche Fortführung der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda ist es notwendig, junge Menschen auf beiden Seiten für die Zusammenarbeit zu begeistern", sagte Staatssekretärin Heike Raab zum Abschluss der 12. „Gemeinsamen Kommission“ in Kigali.