Mit einem Besuch des Parlaments in Chișinău beendete Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger am 30. Mai 2025 ihre mehrtägige Reise nach Kasachstan und Moldau. In Kasachstan führte sie Gespräche mit der gesamten Staatsspitze sowie Vertretern der Zivilgesellschaft. Neben Parlamentarismus und Rechtsstaatlichkeit war auch die Digitalisierung ein wiederkehrendes Thema.
In der kasachischen Hauptstadt Astana, der ersten Station ihrer Reise, traf Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger am 28. Mai 2025 den Vorsitzenden des Senats, Maulen Aschimbajew, auf dessen Einladung sie das Land besuchte. Es folgten Gespräche mit Premierminister Olschas Bektenow, dem Vorsitzenden der Maschilis (des kasachischen Unterhauses), Jerlan Koschanow und Staatspräsident Kassym-Schomart Tokajew.
Schlüsselpartner in Zentralasien
Im Zentrum des Austauschs standen Möglichkeiten zur vertieften Zusammenarbeit von Deutschland und Kasachstan. Das Land gilt als Schlüsselpartner in der zentralasiatischen Region – politisch, kulturell und wirtschaftlich. Die Bundesratspräsidentin informierte sich über die Rolle der beiden Parlamentskammern bei den eingeleiteten institutionellen Reformen. Sie sieht in der Stärkung der legislativen Gewalt ein wichtiges Signal für mehr demokratische Teilhabe.
Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit
Rehlinger hob in allen Gesprächen die Bedeutung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit für die bilaterale Zusammenarbeit hervor. Sie würdigte die positiven Reformschritte in Kasachstan, wie die Abschaffung der Todesstrafe, die Einrichtung eines Verfassungsgerichts und Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, und äußerte die Erwartung, dass Kasachstan hier weitere Fortschritte erzielen werde.
Vorreiter im Bereich Digitalisierung
Am 29. Mai 2025 besuchte Rehlinger das Kasachisch-Deutsche Zentrum, wo sie mit Vertreterinnen und Vertreter der Gesellschaftlichen Stiftung „Vereinigung der Deutschen Kasachstans, Wiedergeburt“ sowie des Clubs der Deutschen Jugend in Kasachstans sprach. Beim Besuch des Innovations- und Technologiezentrums Astana Hub informierte sie sich über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (eGov/mGov) und die Arbeit von Start-ups.
Auch in Almaty, der größten Stadt und dem wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Zentrum Kasachstans, stand zunächst die Digitalisierung der Verwaltung im Mittelpunkt. Die Metropole nimmt in diesem Bereich eine Vorreiterrolle ein, wovon sich die Präsidentin bei einem Besuch im Bürgeramt überzeugen konnte. Rehlinger traf auch den Bürgermeister der Stadt Darchan Satybaldy.
Zum Abschluss des Kasachstan-Aufenthalts besuchte die Bundesratspräsidentin am Morgen des 30. Mai 2025 die Deutsch-Kasachische Universität in Almaty, wo sie mit Universitätspräsident Wolrad Rommel und Studierenden sprach. Dieser Besuch unterstrich die Bedeutung des kulturellen Austauschs und der Bildungskooperation zwischen Deutschland und Kasachstan.
Enge Bindungen zwischen beiden Ländern
Es war die erste Reise einer Bundesratspräsidentin in das zentralasiatische Land nach 22 Jahren. Kasachstan gilt in dieser Region als politischer, kultureller und wirtschaftlicher Schlüsselpartner mit engen Bindungen zu Deutschland. Als multiethnischer Staat integriert er verschiedene ethnische Gruppen und Kulturen. Die etwa 224.000 Kasachstandeutschen (1,1 Prozent der Bevölkerung des Landes) sowie über 800.000 Menschen aus Kasachstan, die in Deutschland eine Heimat gefunden haben, bilden eine wichtige Brücke zwischen beiden Nationen.
Solidaritätsbesuch beim Parlament in Chișinău
Auf dem Rückflug nach Deutschland landete die Bundesratspräsidentin zu einem Kurzbesuch in Chișinău, der Hauptstadt der Republik Moldau. Im Parlamentsgebäude des Landes traf sie Parlamentspräsident Igor Grosu.
Moldau ist stark von den Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf den größten Nachbarstaat – die Ukraine – betroffen. Die Bundesratspräsidentin begrüßte die Entscheidung der moldauischen Bevölkerung, das Ziel eines EU-Beitritts in der Verfassung zu verankern und lobte die Fortschritte des Landes bei der Erfüllung der Beitrittskriterien. Außerdem regte sie nachdrücklich die Bildung deutsch-moldauischer Regional- und Kommunalpartnerschaften an.