Staatsministerin Theresa Schopper und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer setzten sich während ihrer Delegationsreise im Nordirak für die Rückkehr von Jesidinnen mit Kindern von IS-Kämpfern ein. Der Hohe Rat der Jesiden traf nun eine wegweisende Entscheidung. Demnach werden nicht nur die überlebenden Frauen, sondern auch ihre in der Gefangenschaft geborenen Kinder wieder in die Gemeinschaft der Jesiden aufgenommen.
Anlässlich ihrer Delegationsreise in den Nordirak hat Staatsministerin Theresa Schopper zusammen mit Wissenschaftsministerin Theresia Bauer auch Gespräche mit dem Hohen Rat der Jesiden geführt. Dabei thematisierten sie neben der aktuellen humanitären Situation der Jesiden auch die Zukunft der Frauen, die vom sogenannten Islamischen Staat (IS) gefangen genommen wurden. Die Frauen erlitten während ihrer Gefangenschaft sexualisierte Gewalt, aufgrund derer einige Frauen Kinder zur Welt brachten. Diese Kinder werden nach irakischem Recht als Muslime registriert, da die Peiniger der Frauen Muslime sind. Nach jesidischer Auffassung gehörten bisher die Kinder damit nicht zur Gemeinschaft der Jesiden, was eine Rückkehr in die Heimat unmöglich machte.
Minderung der Notlage höchste Priorität
Nach intensiven Verhandlungen in der vergangenen Woche mit der baden-württembergischen Delegation der Landesregierung hat der Hohe Geistliche Rat der Jesiden am Dienstag eine Erklärung veröffentlicht. Danach werden alle aus der Gefangenschaft des IS befreiten jesidischen Personen in die Gemeinschaft der Jesiden aufgenommen. Staatsministerin Schopper begrüßte diese Stellungnahme: „Der Hohe Rat hat die großherzige und die für die Gemeinschaft der Jesiden weitreichende Entscheidung getroffen, den Frauen und allen Kindern, die in der IS-Gefangenschaft zur Welt gekommen sind, zu helfen. Das ist eine gute Nachricht, damit können die vielen Frauen mit ihren Kindern in ihre Heimat zurückkehren. Nun ist es an der Reihe der in der ganzen Welt lebenden Jesiden und der Internationalen Gemeinschaft, die Jesiden im Nordirak in ihrer humanitären Notlage zu unterstützen.“
Humanitäre Hilfe für 1.100 Frauen und Kinder
Im August 2014 hatte der IS das Siedlungsgebiet der Jesiden im Sindschar überfallen und dabei mehr als 6.500 Frauen und Kinder entführt. Hunderttausende Jesiden flohen damals vor der Gewaltherrschaft des IS in die sichere Autonome Region Kurdistan im Nordirak und leben seither dort in Flüchtlingscamps und privaten Unterkünften. Das Land Baden-Württemberg hat zwischen März 2015 und Januar 2016 1.100 besonders schutzbedürftige Frauen und Kinder aus der Region Dohuk im Nordirak nach Deutschland evakuiert, 1.000. davon nach Baden-Württemberg. Seit 2016 unterstützt das Land auch humanitäre Projekte vor Ort. Die Delegationsreise diente der Information über diese Projekte und über die aktuelle Situation der Binnenvertriebenen und einheimischen Bevölkerung.
Erklärung des Hohen Rats der Jesiden zum Rückkehrrecht, Original (PDF)
Erklärung des Hohen Rats der Jesiden zum Rückkehrrecht, deutsche Übersetzung (PDF)
Positive Bilanz der Reise in die Region Kurdistan-Irak
Update 29. April 2019
Der Hohe Rat der Jesiden hat seine Entscheidung zum Rückkehrrecht widerrufen. Staatsministerin Theresa Schopper sagte dazu: „Wir bedauern den Widerruf zutiefst, für die betroffenen Frauen und Kinder ist das eine katastrophale Nachricht. Ein humanitäres Signal seitens des Hohen Rates der Jesiden, wie es in der ersten Erklärung zum Ausdruck kam, hätte für das weitere Leben der Frauen und Kinder eine positive Weichenstellung bedeutet. Diese Chance wurde vertan, die Frauen und Kinder erfahren nun nach ihrem Martyrium der IS-Gefangenschaft eine neuerliche Ausgrenzung. Wir bitten den Hohen Rat darum, den Umgang mit diesen Müttern und Kindern im Sinne einer humanitären Lösung noch einmal zu überdenken.“