Pressemitteilungen Bund und Länder

Mit großer Betroffenheit und Trauer hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod von Dr. Richard Auernheimer reagiert, der im Alter von 81 Jahren verstorben ist. Von 1999 bis zu seiner Pensionierung 2007 war Dr. Auernheimer Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen sowie Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen des Landes Rheinland-Pfalz.

„Mich verbindet mit ihm eine lange gemeinsame Wegstrecke in der Landespolitik. Während meiner Zeit als Sozialministerin ab 2002 war er Staatssekretär in diesem …

Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist in der Trauerwoche #Kwibuka30 mit einer Delegation aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft nach Ruanda gereist. In der Woche ab dem 7. April gedenken die Menschen dort der Opfer und der oft traumatisierten Überlebenden des schrecklichen Genozides gegen die Tutsi, der vor 30 Jahren fast eine Million Menschenleben kostete. 

Am Donnerstag hatte sie gleich zwei Termine im Präsidentenpalast. Ministerpräsidentin Malu Dreyer traf zuerst First Lady Jeanette Kagame und im Anschluss daran tauschte sie sich in einem einstündigen …

In der Nacht zum 7. April 1994 eskalierten die politischen und ethnischen Spannungen im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda in einer Welle unmenschlicher Gewalttaten. Innerhalb von 100 Tagen wurden mehr als 800.000 Menschen ermordet, vor allem Angehörige der Volksgruppe der Tutsi. In tiefer Verbundenheit mit dem Partnerland gedenkt Rheinland-Pfalz der Opfer des Genozids.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist zu diesem Anlass mit einer Delegation in Ruanda und nimmt an den offiziellen „Kwibuka 30“-Gedenkveranstaltungen in Kigali teil. Als Zeichen der Trauer wird an der …

Rheinland-Pfalz und Ruanda stehen in Zeiten des Friedens ebenso zusammen wie in den schweren Stunden des Gedenkens an die mehr als 800.000 Opfer des Genozids. 30 Jahre nach Beginn des Völkermords reist Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit einer hochrangigen Delegation vom 1. bis 8. April 2024 in das ostafrikanische Partnerland. Die Ministerpräsidentin wird an der offiziellen Gedenkveranstaltung „Kwibuka 30“ am 7. April in Kigali teilnehmen und sich über Versöhnungsprojekte informieren. Auf dem Programm stehen aber nicht nur der Blick in die …

Anlässlich des heute in Mainz stattfindenden Botschafterdialogs Zentralasien und die kaspische Region hat der Chef der Staatskanzlei, Fabian Kirsch, den Botschafter von Tadschikistan, S. E. Dr. Imomudin Sattorov, sowie den Botschafter der Republik Kirgisistan, S. E. Omurbek Tekebaev, zu Gesprächen in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz empfangen.

Staatssekretär Fabian Kirsch erkundigte sich bei diesem Treffen nach der aktuellen wirtschaftlichen Lage und Entwicklung der beiden zentralasiatischen Länder und hieß die beiden Botschafter in Rheinland-Pfalz herzlich willkommen. Gegenstand der Gespräche war auch …

„Für die Landesregierung ist Nachhaltigkeit seit langem ein zentrales politisches Ziel. Wir gestalten es als große Gemeinschaftsaufgabe und motivieren mit unseren Maßnahmen und Programmen die Wirtschaft, die Kommunen und die Gesellschaft zum Mitmachen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der vierten Klausurtagung des unabhängigen Gremiums, das sie 2022 ins Leben gerufen hat.

„Wir wollen den Menschen mit positiven Beispielen Mut machen und zeigen, dass nachhaltige Entwicklung ein Gewinn für alle ist. Genau das ist die gemeinsame Botschaft der Landesregierung und des …

Die Delegationen von Rheinland-Pfalz und Ruanda haben in sehr herzlicher und konstruktiver Atmosphäre das Partnerschaftsabkommen der Jumelage in der 12. Joint Permanent Commission erneuert und die Prioritäten für die nächsten fünf Jahre festgelegt. „Wir sind sehr zufrieden und glücklich über die Ergebnisse der zehnseitigen Abschlusserklärung“, sagte Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz.

Die Gemeinsame Kommission der Partnerschaft Rheinland-Pfalz / Ruanda tagt alle fünf Jahre abwechselnd in Kigali und Mainz. In diesem Jahr reiste Staatssekretärin Heike Raab mit einer …

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Norbert Neuser den Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz verliehen. „Durch Ihr herausragendes Engagement in der Europapolitik, der Partnerschaft zu Ruanda und dem Sport schaffen Sie es, Menschen miteinander zu verbinden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Aushändigung des Ordens in der Staatskanzlei in Mainz.

„Ihr großer Gemeinsinn, Ihre leidenschaftliche Tatkraft und Ihre hohe Kompetenz in diesen Bereichen sind einzigartig. Sie setzen sich mit Herz und Verstand für Rheinland-Pfalz ein“, so die Ministerpräsidentin weiter.

Besonders hervor hob die …

„Ich freue mich sehr über die Eröffnung des neuen BioNTech Standorts in Ruanda, dem Partnerland von Rheinland-Pfalz. BioNTech SE eröffnet in Kigali den ersten afrikanischen Standort des Unternehmens und eine der fortschrittlichsten mRNA-Impfstoffproduktionsanlagen der Welt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich der Eröffnung.

„Die Impfstoffproduktion in Afrika ist eine nachhaltige Lösung für eine bessere Impfstoffversorgung und ein wichtiger Meilenstein für mehr Impfgerechtigkeit. Die Kooperation zwischen Ruanda und BioNTech, unterstützt von der Afrikanischen Union, der Europäischen Union und der …

Das Projekt StArfrica der Universität Koblenz war mitbeteiligt am Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Start-ups in Tansania. Zwei der jungen Unternehmen hatten zuvor am eXist-Akzelerator-Programm des StArfrica-Projekts teilgenommen.

Bei seinem Besuch in Tansania hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unter anderem mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen und tansanischen Wirtschaft und der Start-up-Szene ausgetauscht. Das Treffen in Dar es Salaam, bei dem es um die Perspektiven der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen beider Länder ging, wurde von der Deutschen Botschaft in Tansania …