Pressemitteilungen Bund und Länder

Niedersachsens Umwelt- und Klimaschutzminister Olaf Lies nimmt am kommenden Freitag an der großen Demonstration der Bewegung „Fridays-for-Future" durch Hannover teil - Seite an Seite mit Landesbischof Ralf Meister. „Diese Entscheidung habe ich bewusst getroffen, um als verantwortlicher Politiker für Umweltpolitik in Niedersachsen meine Solidarität mit den jungen Menschen zu zeigen. Fridays-for-Future bringt nicht nur Gleichaltrige weltweit auf die Straßen, sondern rüttelt auch ältere Generationen wach. Und das ist auch gut so", betont Lies. „Ich bin dankbar", ergänzt der Umweltminister, „dass …

Das niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und der Deutsche Gewerkschaftsbund in Niedersachsen haben sich heute auf ihrer Veranstaltung „Chancen durch Klimaschutz. Potenziale für Wertschöpfung, Wohlstand und Beschäftigung in Niedersachsen" für gemeinsame stärkere Anstrengungen im Klimaschutz ausgesprochen. Um eine drohende Klimakatastrophe abzuwenden, sei der Weg in eine treibhausgasneutrale Zukunft alternativlos, betonten Vertreterinnen und Vertreter beider Organisationen. Dieser nötige grundlegende Wandel der Lebens- und Wirtschaftsweise stelle Politik, Unternehmen und Beschäftigte vor große Herausforderungen. Arbeitsplätze und Klimaschutz dürften nicht gegeneinander …

Nach dem Windgipfel in Berlin zeigt sich Energieminister Olaf Lies optimistisch:
„Dieser Auftakt heute ist der richtige Weg. Wir haben schon einmal beim Thema Netzausbau bewiesen, dass dieses Format sehr erfolgreich sein kann und wir sehr konkrete Maßnahmen auf den Weg bringen können. Ich plädiere sehr dafür, dass wir diesen Weg weitergehen: Bund und Länder, gemeinsam mit den Verbänden arbeiten daran die wesentliche Punkte, die wir heute besprochen haben, umzusetzen."

Minister Olaf Lies betonte: „Es ist kein großes Experiment, was …

Der Klimawandel schädigt Niedersachsens Wälder und Moore in einem dramatischen Tempo, wie sich jetzt überall zeigt. Nach der bereits erreichten Erderwärmung von 1,6 Grad in Niedersachsen sterben bereits großflächig die Fichten, auch Buchen und andere Baumarten leiden. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies fordert deshalb auch unter dem Eindruck des jüngsten Gutachtens des Weltklimarates zum Thema Wälder und Moore eine radikale Kehrtwende in der Klimapolitik. „Geradezu absurd ist es, wenn Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner allein den Borkenkäfer und die aktuelle Dürre für den …

Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz hat die „Klimawirkungsstudie Niedersachsen" veröffentlicht. Die Studie bildet neben dem Klimareport des DWD aus Juni 2018 eine weitere Datengrundlage für die Anpassung an die Klimafolgen. Die ermittelten Daten belegen, dass der Klimawandel Grundwasser, Böden und Oberflächengewässer in Niedersachsen massiv beeinträchtigt. So wird beispielsweise die Grundwasserneubildung im Sommer abnehmen. Zugleich muss jedoch ein erhöhter Wasserbedarf, zum Beispiel für die Feldberegnung, bedient werden.

„Auswirkungen der zunehmenden Erderwärmung waren beispielsweise in den letzten beiden …

Thümler: „Durch innovativen und transparenten Umgang mit außereuropäischen Kulturgütern ein kulturpolitisches Zeichen setzen"    

Am morgigen Mittwoch beginnt in Berlin die erste Frühjahrssitzung der neu eingerichteten Kulturministerkonferenz (Kultur-MK), an der auch Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler, teilnimmt. Das Gremium wurde auf Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) im Herbst 2018 gegründet und hat zum 1. Januar 2019 seine Arbeit aufgenommen. Die Kulturhoheit liegt - wie auch bei der Bildung - verfassungsrechtlich garantiert bei den Ländern. Ziel der neuen Kultur-MK …

Die niedersächsischen Landesverbände von SPD und CDU haben den Koalitionsvertrag für die 18. Wahlperiode von 2017 bis 2022 verabschiedet. Im Kapitel „Niedersachsen in Europa“ werden darin die Grundzüge der entwicklungspolitischen Landesaktivitäten festgehalten. Geplant ist, „[…] die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit einschließlich der humanitären Hilfe […] auf dem aktuellen Niveau [zu] verstetigen und die inländische Bildungsarbeit weiter [zu] fördern.“ Insbesondere sollen die niedersächsischen Kommunen bei ihren Aktivitäten zur Umsetzung der Agenda 2030 unterstützt werden. Hervorgehoben werden die seit 1995 und 2010 …

Am Sonnabend, 5. Mai 2018 fährt Ministerpräsident Stephan Weil zusammen mit einer etwa 30-köpfigen Delegation aus Mitgliedern des Niedersächsischen Landtags sowie Vertreterinnen und Vertretern niedersächsischer Wirtschaftsunternehmen und Universitäten nach Südafrika. Stationen der Reise sind Kapstadt, East London, Port Elizabeth, Johannesburg und Pretoria.

Südafrika ist eine große afrikanische Volkswirtschaft mit einem gut entwickelten Finanzsektor und exzellenten Wissenschaftseinrichtungen. Im Land gibt es jedoch auch nach wie vor eine recht große soziale Ungleichheit und eine hohe Arbeitslosigkeit. Den größten Anteil am Export des …

Von zeitgemäßer Energie für alle über belastbare Infrastrukturen bis hin zu geschützten Landökosystemen: 17 solcher Entwicklungsziele formulierten die Vereinten Nationen in der sogenannten Agenda 2030.

Damit der im September 2015 angenommene Katalog nicht bloß Absichtserklärung ist, braucht es Engagement schon im Kleinen: Um die gesteckten Nachhaltigkeitsziele auf Kreisebene voranzubringen will die Klimaschutzleitstelle (KSL) für Hansestadt und Landkreis Lüneburg nun eine Koordinationsstelle befristet auf zunächst zwei Jahre ausschreiben. Der Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung stimmte diesem Vorhaben jetzt in …

Die niedersächsischen Landesverbände von SPD und CDU haben den Koalitionsvertrag für die 18. Wahlperiode von 2017 bis 2022 verabschiedet. Im Kapitel „Niedersachsen in Europa“ werden darin die Grundzüge der entwicklungspolitischen Landesaktivitäten festgehalten. Geplant ist, „[…] die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit einschließlich der humanitären Hilfe […] auf dem aktuellen Niveau [zu] verstetigen und die inländische Bildungsarbeit weiter [zu] fördern.“ Insbesondere sollen die niedersächsischen Kommunen bei ihren Aktivitäten zur Umsetzung der Agenda 2030 unterstützt werden. Hervorgehoben werden die seit 1995 und 2010 …