Pressemitteilungen Bund und Länder

Die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am (heutigen) Donnerstag dem von Umweltminister Stefan Wenzel eingebrachten Entwurf einer Nachhaltigkeitsstrategie für Niedersachsen zugestimmt. Die Strategie wird jetzt zur Öffentlichkeitsbeteiligung ins Internet des Umweltministeriums eingestellt.

Im Zuge der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Niedersachsen hat die Landesregierung maßgebliche Ziele und Indikatoren entwickelt, festgelegt und mit geeigneten Maßnahmen ausgefüllt. In allen Ressorts wurden Maßnahmen entwickelt, die darauf hinwirken sollen

• die natürlichen Lebensgrundlagen und die biologische Vielfalt zu erhalten
• die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nachhaltig zu gestalten oder …

Vom 12. bis 14. September 2016 besuchte der Premierminister der südafrikanischen Provinz Eastern Cape, Phumulo Masualle, in Begleitung einer hochrangigen Delegation das Land Niedersachsen. Der Premierminister folgte damit einer Einladung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil. Zwischen Niedersachsen und dem Eastern Cape besteht seit 1995 eine partnerschaftliche Zusammenarbeit. Das 20-jährige Jubiläum der Partnerschaft war im Herbst 2015 während einer Reise des stellvertretenden Niedersächsischen Ministerpräsidenten ins Eastern Cape, begleitet von einer rund 50-köpfigen Delegation aus Wirtschaft und Wissenschaft, von beiden Seiten gewürdigt …

Eine hochrangige Delegation um den Premierminister der südafrikanischen Provinz Eastern Cape, Phumulo Masualle, hat sich am 13. September 2016, am EWE-Forschungszentrum NEXT ENERGY über mögliche Kooperationsprojekte im Energiebereich informiert. Im Mittelpunkt der Gespräche stand ein angestrebtes Pilotprojekt zum Aufbau lokaler Energienetze auf Basis Erneuerbarer Energien.

Ziel der vom Land Niedersachsen unterstützten Projektidee ist es, die Stromversorgung auf Basis von  Photovoltaikanlagen in abgelegenen Dörfern der Provinz Eastern Cape sicherzustellen.

„Erneuerbare Energien wie die Photovoltaik eignen sich hervorragend, um vorhandene Lücken in …

Zur heute vom Kabinett beschlossenen niedersächsischen Bundesratsinitiative für ein modernes Einwanderungsgesetz bemerkt die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf:

„Deutschland erlebt seit einigen Jahren eine sehr große Einwanderung, von der wir alle wirtschaftlich, demografisch und kulturell profitieren. Insbesondere der Zugang zum Arbeitsmarkt bietet Chancen für unsere Gesellschaft, denn der Bedarf an Fachkräften wird aufgrund des Demografischen Wandels in Deutschland weiter steigen. Um diese Chancen dauerhaft zu nutzen, muss Einwanderung aktiv gestaltet werden. Für EU-Bürgerinnen und Bürger ist die EU-Binnenmigration …

Wissenschaftsministerium präsentiert aktuelle Zahlen

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur verfolgt die willkürliche Umgestaltung des Bildungssystems und die Einschränkung der Mobilität von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in der Türkei mit großer Sorge. Auch in Niedersachsen werden zunehmend direkte Auswirkungen beispielsweise durch Rückkehraufforderungen sichtbar. Auch studentische Austausch- sowie Forschungsprojekte sind betroffen.

„Die vom türkischen Hochschulrat zeitweise angeordnete Einschränkung der Reisefreiheit für türkische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie die willkürlichen personellen Umstrukturierungen an vielen türkischen Hochschulen bedeuten eine Zäsur in den internationalen Wissenschaftsbeziehungen …

Kulturministerin: „Andere Perspektiven einnehmen und dem vermeintlich Fremden Raum geben“

Wie wirkt sich der größer werdende Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund auf das Angebot und die Nachfrage kultureller Angebote aus? Und welchen Beitrag kann und soll die Kultur für gesellschaftliche Teilhabe leisten? Über diese und weitere Fragen diskutierten die mehr als 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf dem regionalen Interkulturforum „Cross Culture", das hat heute in Kooperation mit dem Kulturzentrum Faust in Hannover stattgefunden hat. Nach Osnabrück und Oldenburg ist Hannover der dritte …

Klein, aber vielfältig ist das erste Fazit einer von der Niedersächsischen Landesregierung in Auftrag gegebenen Studie zum Engagement niedersächsischer Kommunen in der Entwicklungs- und Nachhaltigkeitspolitik. Am (heutigen) Dienstag diskutierte Birgit Honé, für Entwicklungspolitik zuständige Staatssekretärin in der Niedersächsischen Staatskanzlei, die Ergebnisse der Studie in Hannover mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen. „In der Folge der heutigen Veranstaltung erhoffe ich mir, dass sie Startschuss für eine stärkere Vernetzung der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit ist", sagte Honé. Die Landesregierung biete dabei Unterstützung an. Kommunale …

Seit Oktober haben die Sustainable Development Goals (SDGs) einen festen Platz beim Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen (VEN). Ein 2-jähriges Kampagnenprojekt setzt sich zum Ziel, die SDGs in die Öffentlichkeit zu tragen, sichtbar und verständlich werden zu lassen und vor allem, die großen globalen Vorhaben auf eine lokale Ebene zu setzen.

Was bedeutet es z. B. in Niedersachsen ganz konkret, die weltweite Armut bis 2030 abzuschaffen oder den Klimawandel und seine Auswirkungen aktiv zu bekämpfen? Welche Rolle spielen Zivilgesellschaft und Politik bei …

Vom 18. bis 25. Oktober 2015 besuchte der stellvertretende Niedersächsische Ministerpräsident Stefan Wenzel, Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz, in Begleitung einer über 50köpfigen Delegation mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Kommunen Südafrika. Reisestationen waren Johannesburg, Pretoria, Eastern Cape und Kapstadt. Im Mittelpunkt der Reise standen die Feier des 20jährigen Jubiläums der Partnerschaft zwischen dem Land Niedersachsen und der Provinz Eastern Cape und die Erneuerung der Partnerschaftserklärung. Minister Wenzel und der Premierminister des Eastern Cape, Phumulo Masualle …

Vom 2. bis 6. November 2015 war eine 9köpfige Abgeordnetendelegation des Parlamentes von Eastern Cape (Südafrika) in Niedersachsen zu Gast. Ein Schwerpunkt des Besuches war die Zusammenarbeit beim Aufbau einer „Insellösung aus erneuerbaren Energien“ für Dorfgemeinschaften. Zu diesem Zweck hatte die Staatskanzlei einen gemeinsamen Besuch beim Energieforschungszentrum in Goslar organisiert, das die Projektidee maßgeblich weiterbetreiben wird. Einen ganz praktischen Eindruck konnte die Delegation im Bioenergiedorf Beuchte bekommen.

Südafrikanische Delegation auf der Ausstellung „Unsettled“

Am letzten Tag ihres Aufenthaltes besuchte die …